Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website
Die nachstehenden Bedingungen regeln den Zugang zur Website www.iniciofertility.com und deren Nutzung. Betreiber der Website und Anbieter von Diensten der Informationsgesellschaft ist INNOVA CRYOBANK mit der Steuernummer (CIF) B26570630, geschäftlich tätig unter der Bezeichnung Inicio Fertility, mit Sitz in Colón de Larreátegui K., 47, Abando, 48011 Bilbao, Bizkaia, Spanien, Kontakt-E-Mail-Adresse info@iniciofertility.com.
Die über die Website ausgeübte Tätigkeit ist die einer Klinik für Reproduktionsmedizin. Die Einrichtung verfügt über die Registrierung im Gesundheitswesen Nr. 1648007365 und den EU TE CODE ES020376.
Die Begriffe „Website“ oder „Seite“ umfassen die dort enthaltenen Daten, Texte, Grafiken, Bilder, Animationen, Musikwerke, Videos, Töne, Zeichnungen, Fotografien und sonstigen Elemente sowie allgemein alle Schöpfungen, die auf beliebigen körperlichen oder unkörperlichen Trägern zum Ausdruck gebracht werden und durch das Recht des geistigen Eigentums, des gewerblichen Eigentums und sonstige Rechtsvorschriften geschützt sind.
Die Nutzerin bzw. der Nutzer ist sich bewusst, dass der Zugang zu den Diensten und Inhalten der Website sowie deren Nutzung ausschließlich in eigener Verantwortung erfolgen.
Der Zugang zur Website und/oder das Abrufen ihrer Inhalte oder die Nutzung der dort angebotenen Dienste bedeuten, dass die Nutzerin bzw. der Nutzer diese allgemeinen Nutzungsbedingungen ausdrücklich annimmt und damit eine Reihe von Rechten und Pflichten erwirbt, die die ordnungsgemäße Inanspruchnahme der von Inicio Fertility bereitgestellten Dienste und Inhalte gewährleisten sollen.
Die Nutzereigenschaft wird durch den Zugang zur Website erworben. Die Dienste und Inhalte werden ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt; jede spätere Nutzung zu Erwerbszwecken oder zur Erzielung eines unmittelbaren oder mittelbaren Vorteils ist ausgeschlossen.
Werden diese allgemeinen Bedingungen ganz oder teilweise durch andere ersetzt, gelten die neuen allgemeinen Bedingungen in gleicher Weise als angenommen. Gleichwohl sollte die Nutzerin bzw. der Nutzer diese allgemeinen Bedingungen regelmäßig aufrufen, um die hier veröffentlichten Fassungen zur Kenntnis zu nehmen; empfohlen wird ein Aufruf vor jeder Nutzung der Dienste und Inhalte.
Nimmt die Nutzerin bzw. der Nutzer diese allgemeinen Bedingungen oder die besonderen Bedingungen für die Nutzung eines bestimmten Dienstes und/oder Inhalts nicht an, hat sie bzw. er den Zugang zur Website zu unterlassen und/oder deren Nutzung zu beenden.
Die Nutzerin bzw. der Nutzer hat geeignete technische Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, um unerwünschte Vorgänge in ihrem bzw. seinem Informationssystem, in Dateien und auf den für den Zugang zum Internet und insbesondere zur Website verwendeten Geräten zu vermeiden, und ist sich bewusst, dass das Internet nicht vollständig sicher ist.
1. Gegenstand der Website
Beim Zugang zur Website können Nutzerinnen und Nutzer verschiedene Inhalte und Dienste in Anspruch nehmen, die von Inicio Fertility oder gegebenenfalls von Dritten zu den jeweils festgelegten Bedingungen angeboten werden.
Die Website hat überwiegend informativen Charakter und soll über die Leistungen, Behandlungen und die Tätigkeit von Inicio Fertility informieren, einer auf Reproduktionsmedizin und assistierte Reproduktion spezialisierten Klinik.
Die auf der Website veröffentlichten Informationen stellen für sich genommen keine medizinische Diagnose oder Behandlungsempfehlung dar und ersetzen nicht die individuelle Beurteilung durch eine medizinische Fachkraft.
Inicio Fertility kann Bereitstellung, Konfiguration, Inhalt und Dienste der Website sowie deren Nutzungsbedingungen und den Zugang zu den erbrachten Leistungen einseitig und ohne vorherige Ankündigung ändern, unbeschadet der Bestimmungen der besonderen Bedingungen für die Nutzung eines bestimmten Dienstes und/oder Inhalts.
Die Kosten des Telefonzugangs oder sonstige Kosten für die Verbindung zur Website trägt ausschließlich die Nutzerin bzw. der Nutzer
2. Rechte und Pflichten der Nutzerin bzw. des Nutzers
2.1. Die Nutzerin bzw. der Nutzer darf:
- Unentgeltlich und ohne vorherige Genehmigung auf die als solche verfügbaren Inhalte und Dienste der Website zugreifen, unbeschadet technischer oder besonderer Bedingungen oder der Erforderlichkeit einer vorherigen Registrierung für bestimmte Dienste und Inhalte nach Maßgabe dieser allgemeinen Bedingungen oder der besonderen Bedingungen der betreffenden Dienste.
- Die verfügbaren Dienste und Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen.
- Die Website ordnungsgemäß und rechtmäßig nutzen, im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften, der Moral, den guten Sitten und der öffentlichen Ordnung.
2.2. Die Nutzerin bzw. der Nutzer darf keinesfalls:
- Auf die Dienste und Inhalte der Website zugreifen oder diese nutzen, um rechtswidrige oder gegen geltendes Recht, die Moral, die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßende Handlungen zu begehen, um Rechte und Freiheiten Dritter zu verletzen oder um den Zugang zu diesen in irgendeiner Weise zu beeinträchtigen, zu schädigen oder zu verhindern, zum Nachteil von Inicio Fertility oder Dritten.
- Die Dienste ganz oder teilweise nutzen, um eigene oder fremde Werbung oder Informationen zu bewerben, zu verkaufen, zu vermitteln oder zu verbreiten, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Inicio Fertility.
- Informationen auf der Website einstellen oder die dort vorhandenen Dienste nutzen, um unmittelbar oder mittelbar Rechte und insbesondere Grundrechte und Grundfreiheiten anderer Nutzerinnen und Nutzer der Website oder von Inicio Fertility zu beeinträchtigen.
- Auf eigenen privaten oder geschäftlichen Webseiten Hyperlinks zu dieser Website einfügen, die nicht ausschließlich auf deren Startseite verweisen.
- Die über die Website angebotenen Dienste und Inhalte entgegen den allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder den besonderen Bedingungen für die Nutzung eines bestimmten Dienstes und/oder Inhalts sowie zum Nachteil oder zur Beeinträchtigung der Rechte anderer Nutzerinnen und Nutzer verwenden.
- Handlungen vornehmen, die den Zugang der Nutzerinnen und Nutzer zur Website sowie zu den Hyperlinks auf die von Inicio Fertility oder Dritten über die Website angebotenen Dienste und Inhalte verhindern oder erschweren.
- Computerviren, Codes, Software, Computerprogramme, Rechner- oder Telekommunikationsanlagen jeglicher Art einsetzen, die Schäden oder unbefugte Veränderungen an den über die Dienste und Inhalte der Website zugänglichen Inhalten, Programmen oder Systemen oder an den Informationssystemen, Dateien und Geräten ihrer Nutzerinnen und Nutzer verursachen können; oder unbefugt auf beliebige Inhalte und/oder Dienste der Website zugreifen.
- Schutz- oder Kennzeichnungsvorrichtungen von Inicio Fertility oder deren rechtmäßigen Inhabern, die in den auf der Website bereitgestellten Inhalten enthalten sein können, oder Zeichen, die Inicio Fertility oder rechtmäßige Dritte in ihre auf dieser Website vorhandenen, durch geistiges oder gewerbliches Eigentum geschützten Schöpfungen einfügen, entfernen oder in irgendeiner Weise verändern.
- Auf Websites, für die sie verantwortlich sind oder deren Eigentümer sie sind, „Metatags“ einfügen, die Marken, Handelsnamen oder Kennzeichen von Inicio Fertility entsprechen. Die Website ganz oder teilweise auf einer anderen Website vervielfältigen. Es dürfen keine Frames der Website oder der über sie zugänglichen Websites erstellt werden, die Inhalte, Werbeflächen und Marken von Inicio Fertility oder Dritten verdecken oder verändern, unabhängig davon, ob dies unlauteren Wettbewerb oder Verwechslungsgefahr begründet.
- Innerhalb einer Website, für die sie verantwortlich sind oder deren Eigentümer sie sind, Frames erstellen, die die Startseite und/oder die über sie zugänglichen Seiten dieser Website wiedergeben, ohne vorherige Genehmigung von Inicio Fertility.
- In eine Website, für die sie verantwortlich sind oder deren Eigentümer sie sind, einen Hyperlink einfügen, der ein Fenster oder eine Sitzung der von einer Nutzerin bzw. einem Nutzer ihrer Website verwendeten Browsersoftware erzeugt, in der eigene Marken, Handelsnamen oder Kennzeichen enthalten sind und über die die Startseite oder eine der über sie zugänglichen Seiten angezeigt wird.
- Die Marke, Handelsnamen sowie sonstige durch Rechte des geistigen oder gewerblichen Eigentums geschützte Kennzeichen ohne vorherige ausdrückliche und schriftliche Genehmigung ihres Inhabers verwenden.
- Handlungen vornehmen, die eine Vervielfältigung, Verbreitung, Kopie, Vermietung, öffentliche Wiedergabe, Umgestaltung oder eine sonstige vergleichbare Handlung bedeuten, die eine Änderung oder Veränderung sämtlicher oder einzelner Inhalte und Dienste der Website oder deren wirtschaftliche Verwertung zur Folge hat, ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Inicio Fertility oder des dritten Inhabers der Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums an den Diensten oder Inhalten der Website und vorbehaltlich der Bestimmungen dieser allgemeinen Bedingungen oder gegebenenfalls der besonderen Bedingungen für die Nutzung eines auf der Website vorhandenen Dienstes und/oder Inhalts.
3. Rechte und Pflichten des Diensteanbieters
Inicio Fertility behält sich folgende Rechte vor:
- Die technischen und sonstigen Bedingungen des Zugangs zur Website einseitig und ohne vorherige Ankündigung zu ändern, unbeschadet der Bestimmungen der besonderen Bedingungen für die Nutzung eines bestimmten Dienstes und/oder Inhalts.
- Besondere Bedingungen festzulegen und gegebenenfalls ein Entgelt oder sonstige Voraussetzungen für den Zugang zu bestimmten Diensten und/oder Inhalten zu verlangen.
- Den Zugang von Nutzerinnen und Nutzern zu beschränken, auszuschließen oder an Bedingungen zu knüpfen, wenn nicht alle Gewähr für eine ordnungsgemäße Nutzung der Website entsprechend den übernommenen Pflichten und Verboten besteht.
- Die Erbringung eines Dienstes oder die Bereitstellung eines Inhalts ohne Entschädigungsanspruch zu beenden.
- Die über die Website angebotenen Inhalte oder Dienste ganz oder teilweise ohne Vorankündigung zu ändern, zu entfernen oder zu aktualisieren.
- Alle rechtlichen oder gerichtlichen Schritte einzuleiten, die zum Schutz der Rechte von INICIO Fertility und Dritter, die ihre Dienste oder Inhalte über die Website anbieten, zweckdienlich sind, soweit dies gerechtfertigt ist.
- Schadensersatz für die missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung sämtlicher oder einzelner über die Website erbrachter Dienste und Inhalte zu verlangen.
4. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss
Inicio Fertility übernimmt keine Gewähr und haftet in keinem Fall für Schäden jedweder Art, die sich ergeben aus:
- der fehlenden Verfügbarkeit, Wartung und tatsächlichen Funktionsfähigkeit der Website oder ihrer Dienste und Inhalte.
- dem Vorhandensein von Viren oder schädlichen Programmen in den Inhalten.
- einer rechtswidrigen, fahrlässigen, betrügerischen oder diesen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufenden Nutzung.
- der fehlenden Rechtmäßigkeit, Qualität, Zuverlässigkeit, Nützlichkeit und Verfügbarkeit von Diensten Dritter, die den Nutzerinnen und Nutzern auf der Website zur Verfügung gestellt werden.
- Der Anbieter haftet keinesfalls für Schäden, die sich aus der rechtswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung dieser Website ergeben können.
Die auf der Website enthaltenen Gesundheitsinformationen sind allgemeiner und informativer Natur und ersetzen in keinem Fall die Konsultation, Beurteilung, Diagnose oder individuelle Behandlung durch eine medizinische Fachkraft.
5. Geistiges und gewerbliches Eigentum
Die Nutzerin bzw. der Nutzer erkennt an, dass die über die Website angebotenen Inhalte und Dienste sowie die Marken, Handelsnamen und Kennzeichen durch das Recht des geistigen und gewerblichen Eigentums geschützt sind. Das Urheberrecht und die wirtschaftlichen Verwertungsrechte an dieser Website stehen Inicio Fertility und/oder dritten Einrichtungen zu.
Die Erbringung der Dienste und die Veröffentlichung der Inhalte über die Website bedeuten keinesfalls eine vollständige oder teilweise Übertragung, einen Verzicht oder eine Veräußerung der Inhaberschaft an den entsprechenden Rechten des geistigen und gewerblichen Eigentums durch Inicio Fertility und/oder deren rechtmäßige dritte Inhaber.
Die Nutzerin bzw. der Nutzer darf die auf der Website vorhandenen Dienste und Inhalte keinesfalls zu anderen als ausschließlich persönlichen Zwecken nutzen.
Kein Teil dieser Website darf ohne Zustimmung von Inicio Fertility ganz oder teilweise vervielfältigt, verbreitet, übermittelt, kopiert, öffentlich wiedergegeben oder umgestaltet werden, gleich durch welches manuelle, elektronische oder mechanische System oder Verfahren (einschließlich Fotokopie, Aufzeichnung oder jedes Systems zur Wiedergewinnung und Speicherung von Informationen) und auf welchem derzeit bekannten oder künftig entwickelten Träger.
Die Nutzung sämtlicher oder einzelner Inhalte der Website in gleich welcher Form setzt voraus, dass zuvor eine Genehmigung von Inicio Fertility und/oder der rechtmäßigen dritten Inhaber eingeholt und gegebenenfalls die entsprechende Lizenz angenommen wird, mit Ausnahme der in diesen allgemeinen Bedingungen anerkannten und eingeräumten Rechte oder dessen, was in den besonderen Bedingungen festgelegt ist, die Inicio Fertility für die Nutzung eines bestimmten, über die Website angebotenen Dienstes und/oder Inhalts aufstellt.
Verursacht ein schuldhaftes oder fahrlässiges Handeln oder Unterlassen, das der Nutzerin bzw. dem Nutzer unmittelbar oder mittelbar zuzurechnen ist, eine Verletzung der Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums von Inicio Fertility oder Dritter – unabhängig davon, ob daraus ein Vorteil gezogen wird – und entstehen Inicio Fertility dadurch Schäden, Verluste, gesamtschuldnerische Verpflichtungen, Kosten jedweder Art, Sanktionen, Zwangsmaßnahmen, Bußgelder oder sonstige Beträge aus Ansprüchen, Klagen, Verfahren oder Prozessen zivil-, straf- oder verwaltungsrechtlicher Art, so ist Inicio Fertility berechtigt, mit allen zur Verfügung stehenden rechtlichen Mitteln gegen die Nutzerin bzw. den Nutzer vorzugehen und die gesetzlich geschuldeten Entschädigungsbeträge zu verlangen.
6. Hyperlinks
Die Verwendung von Hyperlinks auf die Website wird von Inicio Fertility nur mit schriftlicher Genehmigung und nur dann gestattet, wenn der Hyperlink nach den folgenden, in diesen Bedingungen vorgesehenen Maßgaben gesetzt wird:
- Der Link darf ausschließlich den Zugang zur Startseite dieser Website ermöglichen.
- Um Verwechslungen der Nutzerinnen und Nutzer zu vermeiden, ist es untersagt, eine zur Website gehörende Seite in einem Abschnitt einer anderen, in Frames unterteilten Webseite zu laden, sodass die Darstellung dieser Website verzerrt wird und Internetnutzerinnen und -nutzer in die Irre geführt werden („Framing“).
- Die Genehmigung zum Setzen eines Links beinhaltet keinesfalls die Zustimmung zur Wiedergabe der visuellen und funktionalen Gestaltung („Look and Feel“) dieser Website.
- Ebenso ist die Erstellung einer Umgebung oder Navigationsleiste über den Seiten dieser Website ohne vorherige Genehmigung ausdrücklich untersagt.
- Der Hyperlink darf ausschließlich aus Text bestehen. Für die Verwendung von Grafiken oder Logos ist zuvor eine Lizenz zur Nutzung der Grafiken oder Logos von Inicio Fertility einzuholen. In jedem Fall muss der Text eindeutig zum Ausdruck bringen, dass er auf diese Website verweist. Allgemein müssen Erscheinungsbild, visuelle Wirkung, Platzierung und die sonstigen Merkmale des Hyperlinks erkennen lassen, dass er zur Website von Inicio Fertility führt und dass diese unabhängig ist und mit der den Hyperlink enthaltenden Webseite in keiner Beziehung, Zusammenarbeit, Verbindung, Sponsoring, Beschäftigungs- oder sonstigen Verhältnis steht.
- Jede Webseite, die einen Hyperlink auf die Website von Inicio Fertility enthält, hat diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zwingend zu beachten, sich durch redliche und rechtmäßige Hyperlinks auszuzeichnen und sämtliche anwendbaren Rechtsvorschriften sowie die Anforderungen der Moral und der allgemein anerkannten guten Sitten einzuhalten.
- Insbesondere steht die Genehmigung zum Setzen von Hyperlinks auf diese Website unter dem Vorbehalt der Achtung der Würde und Freiheit des Menschen. Die Webseite, auf der der Hyperlink gesetzt wird, darf keine rechtswidrigen, gegen die Moral, die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßenden Informationen oder Inhalte enthalten und ebenso wenig Inhalte, die Rechte Dritter verletzen.
- Schließlich ist es untersagt, Hyperlinks auf diese Website auf Webseiten einzufügen, deren Inhalte, Bezüge oder Ausrichtung denjenigen der Website von Inicio Fertility zuwiderlaufen oder mit ihnen unvereinbar sind.
7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Verlangt Inicio Fertility zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht die Einhaltung einer der in diesen allgemeinen Bedingungen oder gegebenenfalls in den besonderen Bedingungen für die Nutzung eines bestimmten Dienstes und/oder Inhalts festgelegten Bedingungen, so kann dies nicht als Verzicht darauf ausgelegt werden, deren Einhaltung später zu verlangen.
Allgemein unterliegen die Beziehungen zwischen Inicio Fertility und den Nutzerinnen und Nutzern ihrer auf dieser Website bereitgestellten telematischen Dienste dem spanischen Recht.
Für etwaige Streitigkeiten aus dem Zugang zur Website oder deren Nutzung gelten die jeweils anwendbaren zwingenden Vorschriften über die gerichtliche Zuständigkeit und den Gerichtsstand.
